Was habe ich mich gefreut über dieses lebende Kunstwerk: Anlässlich der Übergabe des „Bürgergutachtens“ am 15.November zur Demokratisierung der Demokratie an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat der bekannte Künstler John Quigley zu einer Kunstaktion vor dem Reichstag aufgerufen. Zahlreiche Menschen bildeten eine sich entwickelnde Spirale als Symbol für die sich entwickelnde Demokratie, zu sehen auf diesem kurzen Youtube-Film.
Das Bürgergutachten hatte ein 157-köpfiger „Bürgerrat“ verfasst, den Mehr Demokratie organisiert und die Schöpflin-Stiftung finanziell unterstützt hatte. Ich bin ja ein großer Fan von Bürgerräten, die per repräsentativer Auslosung zustandekommen und auf diese Weise einen Querschnitt der Bevölkerung repräsentieren. Auch die an diesem Bürgerrat Beteiligten waren begeistert. Es fielen Kommentare wie: „Großartig, die Idee mit dem deutschlandweiten Bürgerrat. Genau das brauchen wir jetzt: Mehr Demokratie zum Mitmachen.“ Bürgerräte seien „ein echtes Minideutschland, das ganze Land klein oder fein an einem Tisch.“ Statt Parteienmüdigkeit: plötzlich Euphorie. Am Ende einigte sich der Bürgerrat auf verschiedene Empfehlungen, hier die wichtigsten:
* Repräsentative Demokratie soll durch direkte und konsultative ergänzt werden
* Ein bundesweiter Bürgerrat soll gesetzlich verankert werden
* Volksentscheiden sollte stets ein Bürgerrat vorgeschaltet werden.
* Bei Gesetzen soll es Vetorecht durch Volksentscheid geben können
* Mehr Transparenz durch Lobbyregister
* Staatlich finanzierte Institutionen sollen Bürgerbeteiligung fördern
Schäuble reagiierte erstaunlich positiv: „Der Ansatz isch richtig. Und notwendig ist er auf jeden Fall.“